5. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung

Ab 22. November 2021 gelten vorerst folgende Regelungen.

Ergänzende Informationen des Gesundheitsministeriums:
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2021_II_475/BGBLA_2021_II_475.html

Maskenpflicht

  • FFP2-Maske verpflichtend in allen geschlossenen Räumen, auch am Arbeitsplatz (sofern keine anderen geeigneten Schutzvorrichtungen vorhanden)

Abstandspflicht

Zu haushaltsfremden Personen soll ein Abstand von 2 Metern eingehalten werden.

Ausgangsbeschränkungen

  • Ganztägige Ausgangsbeschränkungen
  • Ausnahmegründe zum Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs sind:

– Abwendung einer unmittelbaren Gefahr von Leib, Leben & Eigentum
– Betreuung und Hilfe für unterstützungsbedürftige Personen sowie die Ausübung familiärer Rechte und Erfüllung familiärer Pflichten
– Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens:

* notwendige Besorgungen des täglichen Lebens,
* Kontakt mit einzelnen engsten Angehörigen, wichtigen Bezugspersonen oder dem oder der nicht im Haushalt lebenden Lebenspartner bzw. Lebenspartnerin
* Deckung religiöser Grundbedürfnisse
* Versorgung von Tieren & Tierarztbesuche

– Berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke, sofern erforderlich
– Gesundheitliche Versorgung inklusive des Weges zur Corona-Schutzimpfung und zu Testungen auf SARS-CoV-2
– Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung
– Wahrnehmung von unaufschiebbaren behördlichen oder gerichtlichen Wegen
– Teilnahme an gesetzlich vorgesehenen Wahlen
– Betreten von bestimmten Kundenbereichen
– Zur Teilnahme an bestimmten Zusammenkünften, wie u.a. Begräbnisse oder Demonstrationen

Verkehrsmittel

  • Fahrgemeinschaften von haushaltsfremden Personen unterliegen der FFP2-Maskenpflicht
  • Die Benützung von Reisebussen und Ausflugsschiffen ist zurzeit nicht möglich.

Kundenbereiche, Handel & Dienstleistungen

  • Betriebsstätten des Handels sowie körpernaher Dienstleistungen, Freizeiteinrichtungen und Kultureinrichtungen dürfen nicht betreten werden.
  • Kundebereiche für nicht körpernahe Dienstleistungen dürfen nur nach Vorlage eines 2-G Nachweises betreten werden. KundInnen haben weiters eine Maske zu tragen. Ist dies aufgrund der Eigenart der Dienstleistung nicht möglich, ist durch andere geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko zu minimieren.
  • Ausnahmen bilden Betriebsstätten der Grundversorgung. Es dürfen nur Waren angeboten werden, die dem typischen Warensortiment der Betriebsstätte entsprechen. Hier müssen Kundinnen und Kunden eine FFP2-Maske tragen, z.B.:

– öffentliche Apotheken
– Lebensmittelhandel und bäuerliche Direktvermarkter
– Drogerien und Drogeriemärkte
– Banken
– Tankstellen

Schule

  • Schule für alle, die sie brauchen
  • Stundenplan bleibt aufrecht
  • Für alle Schulstufen gilt eine Maskenpflicht im Schulgebäude sowie in Klassen- und Gruppenräumen.
  • Kinder dürfen ohne ärztliches Attest zu Hause bleiben. Schulen stellen Betreuung und Lernpakete für diese Kinder sicher.
  • Details dazu finden Sie auf der Homepage des Bildungsministeriums

Ort der beruflichen Tätigkeit

  • Generelle Home-Office-Empfehlung!

Gastronomie

  • Betriebsstätten der Gastronomie dürfen nur für die Abholung von Speisen und alkoholfreien sowie in handelsüblich verschlossenen Gefäßen abgefüllten alkoholischen Getränken betreten werden. Hierbei ist eine Maske zu tragen. Die Konsumation ist nicht im Umkreis von 50m gestattet.
  • Advent- und Weihnachtsmärkte dürfen derzeit nicht stattfinden.

Impfoffensive

  • 3. Dosis bei Vektorimpfsoffen (Astra/Zeneca, Johnson & Johnson) ab dem 4. Monat nach der 2. Impfung empfohlen
  • 3. Dosis bei mRNA-Impfstoffen (Biontech/Pfizer, Moderna) ab dem 4. Monat möglich
  • Verkürzung der Gültigkeit des Grünen Passes spätestens ab Februar 2022 auf 7 Monate

Grüner Pass

  • Gültigkeit für 270 Tage nach der 2. Impfung, danach braucht es eine 3. Dosis für ein gültiges Zertifikat (tritt am 06.12.2021 in Kraft).
  • Für Johnson-Geimpfte gilt ab 03.01.2022: Es braucht eine 2. Dosis für einen gültigen Grünen Pass.

Quellen und weitere Infos

https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus—Aktuelle-Ma%C3%9Fnahmen.html

https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2021_II_475/BGBLA_2021_II_475.html

https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2021_II_475/BGBLA_2021_II_475.html